1. Allgemeines

Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen Ihnen und www.qm-einfach.de. Abweichende Bedingungen, die wir nicht ausdrücklich anerkennen, sind für uns unverbindlich, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen. Diese AGB betreffen alle Verträge, die Sie mit uns über unsere Internetseite www.qm-einfach.de abschließen.

Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten gegenüber Unternehmen somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Der Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Kunden, die unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen widersprechen, wird schon jetzt widersprochen.

2. Über Uns

Betreiberin der Internetseite www.qm-einfach.de ersehen Sie aus den Daten in unserem Impressum.

3. Unser Angebot

Auf www.qm-einfach.de bieten wir Ihnen in elektronischen Dateien gespeicherte Mustervorlagen an. Die Dateien können Sie auf Ihren Computer herunterladen [„Download“], bearbeiten, speichern und ausdrucken. Allein die Lieferung dieser Dateien per Download, mit dem im jeweiligen Angebot beschriebenen Inhalt, ist Gegenstand des Vertrags, den Sie im Falle Ihres Einkaufs mit uns abschließen. Der Download der Dateien ist kostenpflichtig, sofern ein Angebot nicht ausdrücklich als kostenlos gekennzeichnet ist. Die von uns angebotenen Mustervorlagen stehen in dem Dateityp und der Dateigröße, wie sie im jeweiligen Angebot beschrieben sind, zum Download zur Verfügung. Vorbehaltlich der elektronischen Zusendung der Dateien an die von Ihnen in Ihrem Kundenprofil angegebene E-Mail-Adresse, falls der Download aus von uns zu vertretenden Gründen nicht funktioniert, haben Sie keinen Anspruch auf Lieferung der Mustervorlagen auf eine andere Art als den Download (z.B. per Post) und / oder in irgendeiner anderen Form (z.B. in einem anderen Dateiformat; auf einem körperlichen Datenträger, z.B. auf CD-ROM). Bei unerwarteten Problemen mit Ihrem Download wenden Sie sich an kontakt[@]qm-einfach.de.

Es steht allein in Ihrer Verantwortung, für die technischen und tatsächlichen Voraussetzungen Sorge zu tragen, die Ihrerseits notwendig sind, um den angebotenen Download ausführen zu können (z.B. Internetzugang, Internetbrowsersoftware, Betriebssystem, weitere notwendigen Programme) und die heruntergeladenen Dateien/Software öffnen, bearbeiten und / oder speichern zu können (z.B. geeignetes Textverarbeitungsprogramm; z.B. geeignetes Tabellenkalkulationsprogramm). Wir unterstützen Sie dabei ohne rechtliche Verpflichtung durch entsprechende Informationsseiten auf www.qm-einfach.de und Telefonsupport/ Emailkontakt innerhalb der Öffnungszeiten. Diese Auskunftserteilung gehört ausdrücklich nicht zu unseren vertraglichen Pflichten. Wir haften insoweit nicht für Vermögensschäden, die Ihnen möglicherweise aus Falschauskünften entstehen, es sei denn sie sind grob fahrlässig oder vorsätzlich von uns erteilt worden.

4. Registrierung

Die Nutzung unseres kostenpflichtigen Internetangebotes (Download) erfordert Ihre Identifizierung. Mit dem Verkaufsabschluss stimmen Sie unserer Datenschutzerklärung zu. Die Registrierung und Erstellung eines Kontos sind kostenlos (für z.B. Nutzung des Forums). Die von uns abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben. Es ist Ihre Pflicht, sicherzustellen, dass Ihre verwendeten Daten zum Zeitpunkt des jeweiligen Einkaufs (Download) aktuell, vollständig und zutreffend sind.

5. Vertragsschluss

Der Vertrag zwischen Ihnen und uns kommt in dem Augenblick zustande, in dem Sie während des Bestellvorgangs die Schaltfläche „Jetzt bezahlen“ anklicken. Die von uns üblicherweise zugesandte Bestätigungs-E-Mail nach Abschluss des Bestellvorgangs ist ausdrücklich nicht Voraussetzung des Vertragsschlusses.
Der Vertrag umfasst ausschließlich die Bereitstellung von in elektronischen Dateien gespeicherten Mustervorlagen zum Download, wie sie in dem von Ihnen ausgewählten Angebot beschrieben sind. Nicht Gegenstand dieses Vertrages ist und allein in ihre Verantwortung fällt es, ob die erworbenen Dateien und die darin enthaltenen Vorlagen Ihren individuellen Verwendungsabsichten entsprechen.

6. Preise/Zahlung

Zur Bezahlung des Downloads von kostenpflichtigen Dateien stehen Ihnen verschiedene Zahlungsarten offen. Die Preise ergeben sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung im Shop. Alle Preise auf www.qm-einfach.de enthalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer. Welche Zahlungsarten dies im Einzelnen sind, entnehmen Sie bitte den Angebotsseiten auf www.qm-einfach.de. Ein Anspruch auf eine bestimmte Zahlungsweise besteht nicht. Es gelten jedenfalls die nachfolgenden Bedingungen. QM-Einfach kann sich Diensten von Drittunternehmen (z.B. PayPal) bedienen, um Zahlungsvorgänge abzuwickeln. Sofern dies geschieht, wird das jeweils beauftragte Unternehmen im Bestellprozess bezeichnet.

7. Nutzungsbedingungen und Urheberrecht

Der Kunde erwirbt ein zeitlich unbegrenztes, einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht ausschließlich für den nicht kommerziellen Gebrauch. Dem Kunden werden keine Verwertungsrechte eingeräumt. Insbesondere darf er die erworbenen Titel weder digital noch in gedruckter Form, vollständig oder auszugsweise verbreiten (§ 17 UrhG), öffentlich zugänglich machen (§ 19a UrhG) oder in anderer Form an Dritte weitergeben. Das Recht zur Vervielfältigung (§ 16 UrhG) ist auf Vervielfältigungshandlungen beschränkt, die ausschließlich dem eigenen Gebrauch dienen. Eine Nichtbeachtung hat rechtliche Konsequenzen zur Folge (siehe Abschnitt 7.1).

7.1 Verletzung des Urheberrechts

Wer das Urheberrecht verletzt, indem er z. B. ein urheberrechtlich geschütztes Werk vervielfältig und öffentlich zugänglich macht, kann zivil-, straf und wettbewerbsrechtlich belangt werden.

Der Urheber hat verschiedene Möglichkeiten, um gegen Rechtsverletzungen vorzugehen. Üblich sind u. a. Schadensersatz (§ 97), Abmahnung (§ 97a) und Entschädigung (§ 100). Art, Dauer und Umfang der Rechtsverletzung entscheiden letztlich über die Höhe einer finanziellen Entschädigung.

Erfolgt die Verletzung des Urheberrechts gewerbsmäßig, so kann der Täter mit einer Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren bestraft werden. (§ 108a).

Sollten wir Werke unserer Autoren im Internet oder die Umsetzung in anderen Firmen (Drittfirmen) aufdecken, werden wir ohne Aufforderung unsere Rechtsabteilung beauftragen.

8. Widerrufsbelehrung

Bitte beachten Sie: Ab Bereitstellung des Downloads, der unmittelbar nach dem Vertragsschluss folgt, sind Sie nicht mehr zum Widerruf und / oder nicht zur Rückgabe berechtigt. Für Unternehmen besteht kein Rückgaberecht; nur für Verbraucher i.S.v. § 13 BGB. Unsere USB-Sticks sind vom Widerrufsrecht nach § 312g Abs. 2 Nr. 6 BGB ausgeschlossen, sobald das Siegel beschädigt wurde. Die rückgelieferte Ware muss unbenutzt und in Originalzustand sein. Alle Bestellungen von digitalen Inhalten sind bindend, soweit Sie ausdrücklich ihr Einverständnis zur Ausführung des Vertrages gegeben haben, also der Ausführung des Downloads zugestimmt haben und bestätigt haben, dass Sie Kenntnis vom Erlöschen des Widerrufsrechts durch Beginn der Ausführung des Vertrages haben.

Sie haben also das Recht, Ihre Bestellung bis zu 14 Tage nach Vertragsschluss zu widerrufen solange Sie nicht ausdrücklich Ihr Einverständnis zur Durchführung des Vertrags gegeben und den Download gestartet haben; nach ausdrücklich erteilter Einverständniserklärung zur Durchführung des Vertrags und Beginn des Downloads ist der Widerruf nicht mehr möglich. Das Widerrufsrecht ist ebenfalls ausgeschlossen für Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind. Durch die Novellierung des Widerrufsrechts hat der Gesetzgeber auch die Regelung der Rücksendekosten geändert. Unabhängig von einer Wertgrenze legt das Gesetz nunmehr fest, dass die Kosten der Rücksendung vom Käufer zu tragen sind.

9. Haftung

Wir haften außer in Fällen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten für Vermögensschäden nur in den Fällen der vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung. Außer bei Vorsatz und/oder grober Fahrlässigkeit ist unsere Haftung der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.

10. Sonstige Bestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des CISG (Convention on Contracts for the International Sale of Goods = Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf = UN-Kaufrecht). Sind Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit Verträgen zwischen uns und Ihnen. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken. Den Kunden werden ebenfalls Links auf Drittseiten und / oder Partnerangebote zur Verfügung gestellt. Für die entsprechenden Inhalte, deren Rechtmäßigkeit und Richtigkeit ist www.qm-einfach.de nicht verantwortlich. Insofern distanziert sich www.qm-einfach.de vorsorglich von den dort angebotenen Inhalten. Im Übrigen gelten die jeweiligen Geschäftsbedingungen der Betreiber der verlinkten Drittseiten / Partnerangebote. Alle durch den Verkäufer bereitgestellten digitalen Inhalte sind urheberrechtlich geschützt.

11. Salvatorische Klausel

Ist oder wird eine Bestimmung in diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt.